Kommunalwahlen sind Personenwahlen Heddesheim ist ein gutes Beispiel dafür: Die FDP und die SPD haben jeweils drei Sitze, zusammen also sechs Sitze, das sind etwa 27 Prozent an der Gesamtzahl von 22 Sitzen. Kann man aber deswegen davon ausgehen, dass 13,5 Prozent der Wähler in Heddesheim Unternehmer sind und 13,5 Prozent der Wähler Öko-Aktivisten? Eher nicht. Umgekehrt: 45 Prozent haben bei der vergangenen Wahl CDU gewählt. Heißt das, dass sich 45 Prozent der Wähler "christlich" … [Weiterlesen...]
“Streitthemen können die Wahlbeteiligung erhöhen”
"Der Bürgermeister ist die Quelle der Macht", sagt Hans-Georg Wehling. Der Honorarprofessor ist ein renommierter Experte für Kommunalpolitik. Im Gespräch mit dem heddesheimblog erklärt er das Zusammenspiel von Bürgermeister und Gemeinderat, spricht über "Kungeleien", vorhandene und fehlende Kompetenzen sowie über Bürgerentscheide und warum die ein empfehlenswertes basisdemokratisches Element sind. Interview: Hardy Prothmann Ist ein Gemeinderat ein "Parlament"? Definitiv nein. … [Weiterlesen...]
Viel Lärm um Nichts?
Leserbrief: Holger Menge Das so arg diskreditierte Großprojekt mag offensichtlich doch nicht allen gefallen. Verkehr: Wie selbst Pfenning feststellte: Heddesheim hat bereits ein Verkehrsproblem. Einige Hundert Lkw-Bewegungen mehr oder weniger machen dann sicherlich auch nicht mehr viel aus. Außerdem, er wohnt ja nicht hier. Bebauung und Umwelt: Hier könnten sich die regionalen Möbelhäuser ein Beispiel nehmen. Ein Beispiel für Gemeindeentwicklung des 21sten Jahrhunderts. Wurden … [Weiterlesen...]
Armutszeugnis für Demokratieverständnis
Leserbrief: Christoph Schaefer Die Gemeinderatssitzung vom 20.05.2009 war ein Armutszeugnis für das Demokratieverständnis des Heddesheimer Gemeinderats. Nicht nur aufgrund der Stellungnahme des Kommunalrechtsamts zur Rechtslage war zu erwarten, dass der Antrag auf einen Bürgerentscheid zur Pfenning-Ansiedlung nicht durchgehen würde. Auch wenn ein Bürgerentscheid rechtens wäre - was ja durchaus umstritten ist - hätte es für den Antrag keine Mehrheit gegeben. Dafür hätten die … [Weiterlesen...]
Kosten-Nutzen-Analyse zum Pfenning-Projekt
Guten Tag, der SPD-Kandidat bei der Gemeinderatswahl Michael Bowien hat dem heddesheimblog eine "vorläufige Kosten-Nutzen-Analyse zum Pfenning-Projekt" zur Verfügung gestellt. Der Diplom-Volkswirt Michael Bowien ist einer der wenigen Kandidaten, die ihre Entscheidung nicht an eine Bedingung knüpfen. Er schreibt, ohne Mitglied der Interessengemeinschaft zu sein, zum Schluss seines Papiers: "Deshalb komme ich zu dem Ergebnis: Nein zu Pfenning!" Hier können Sie das Dokument … [Weiterlesen...]
In eigener Sache: Reaktionszeiten und Plausibilität
Guten Tag Frau Blum, danke für ihren Kommentar. Wenn Sie sich im Internet noch nicht so gut auskennen, lesen Sie bitte hier nach: Wie funktioniert das hier? Sie haben sehr gute Fragen gestellt :-) , entsprechend lang sind die Antworten: :-( Sie schreiben: "Allerdings muss ich sagen, dass ich die Stellungnahme eher positiv in Richtung Bürgerbefragung bewertet hätte. ... Und dass das Wort "Rechtswidrigkeit" mehrere Male erwähnt wurde, empfand ich eher so, dass der ganzen Sache … [Weiterlesen...]
Unzulässig = rechtswidrig
Guten Tag, das heddesheimblog hat beim Leiter des Kommunalrechtamts, Herrn Albin Herrmann, nachgefragt, was das Amt in seiner Stellungnahme zu einem Antrag auf einen Bürgerentscheid in Sachen Pfenning-Ansiedlung geschrieben hat. Hätte der Gemeinderat auf Antrag der Grünen-Fraktion mit 2/3-Mehrheit zugestimmt, so hätte der Bürgermeister dagegen widersprechen müssen, da "Bürgerbegehren gegen beschlossene Bautleitpläne nach §21, Abs. 2, Satz 6 nicht stattfinden", sagt Albin … [Weiterlesen...]
Statements der 88 Kandidaten
Guten Tag, das heddesheimblog hat heute über die Parteivorstände eine Anfrage an alle 88 Heddesheimer Gemeinderats-Kandidaten zur Kommunalwahl 2009 geschickt. 3 Fragen können beantwortet werden: 1. Was wird ihr Schwerpunkt in der Kommunalpolitik sein? Bitte beschränken Sie sich auf die 3 wichtigsten. 2. Bringen Sie für diese Schwerpunkte eine besondere Qualifikation mit? 3. Sind Sie bereit ein Wahlversprechen abzugeben? Wenn ja, schildern Sie bitte, was und wie Sie dieses … [Weiterlesen...]
Bürgerentscheid
Guten Tag, wer nochmal selbst nachlesen möchte, wie das so geht mit einem Bürgerentscheid findet die Verordnung hier. Einen schönen Tag wünscht Das heddesheimblog … [Weiterlesen...]
Eine tapfere Frau
Leserbrief: Britta Schniebs Nach dem Bericht vom "MM" am 22. Mai von der letzten Gemeinderatsitzung über den Austritt von Frau Lochbühler aus ihrer Partei muss ich mich ernsthaft fragen, was für demokratisch gewählte Vertreter in diesem Rat sitzen. Eine CDU-Gemeinderätin, die dem ausgeübten Druck ihrer Fraktion zum Thema "Pfenning" nicht mehr folgen wollte und dies um Fassung ringend öffentlich bekanntgab, wurde daraufhin von ihrer und der FDP-Fraktion aufs Schärfste … [Weiterlesen...]
Nicht zu widerlegen
Die CDU hat gestern Abend ihre zweite Kandidatenvorstellung vor rund 120 Gästen hinter sich gebracht. Die Partei zeigte sich zufrieden mit ihrer Arbeit, macht sich aber große Sorgen um die Zukunft und das Wohl der Gemeinde. Josef Doll wirft Kurt Fleckenstein Täuschung vor. von Hardy Prothmann "Wir werden uns der Diskussion stellen, hart in der Sache, aber fair", schließt Volker Wittneben seine Auftaktrede, die das Wohl der Gemeinde zum Inhalt hatte. CDU-Ortsverband-Chef Rainer Hege … [Weiterlesen...]
Fundstelle: Der Mannheimer Morgen berichtet negativ über Pfenning
Erstaunlich, wie wenig die "Mediengesellschaft" über ihre Medien weiß und mit ihnen umgehen kann. Im Mannheimer Morgen sind heute mehrere Leserbriefe zur Pfenning-Ansiedlung und der Haltung der Parteien sowie des Bürgermeisters erschienen. Zwei längere Beiträge bemängeln, dass der MM überwiegend negativ über die Pfenning-Ansiedlung berichtet: "...verständlich ist es für mich nicht, das überwiegend im MM von Pfenning-Gegnern berichtet und dem Leser nicht der Eindruck vermittelt … [Weiterlesen...]
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