Samstag, 18. Mai 2013

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VG Karlsruhe verbietet der Stadt Pforzheim Internetveröffentlichung

Kippt der Lebensmittelpranger?

18. Dezember, 2012, 13:58 geschrieben von Kommentar verfassen
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  Rhein-Neckar, 18. Dezember 2012. (red/pro/aw) Das Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe hat der Stadt Pforzheim untersagt, Hygienemängel in einer Gaststätte "an den Pranger zu stellen". Das Urteil sorgt bundesweit für Diskussionen in Landratsämtern, Gemeinden und der Lebensmittelbranche. Die Karlsruher Verwaltungsrichter können im Urteil nicht erkennen, dass die Betreiber genannt werden müssen.  Der "Lebensmittelpranger" wurde zum 01. September 2012, mit einer Gesetzesänderung … [Weiterlesen...]

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Abbau von Kunstwerken in fünf Kreisverkehren werden geprüft

Tödliche Kreiselkunst?

11. Juli, 2012, 07:00 geschrieben von Kommentar verfassen
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  Rhein-Neckar, 10. Juli. (red/la) Die Kunstwerke auf fünf Verkehrskreiseln werden derzeit geprüft, ob sie "starre Hindernisse" und damit verkehrsgefährdend sind. Die Gründe dafür sind eine EU-Vorschrift und die verkehrspolitische "Vision Zero", die bis 2050 die Anzahl der Verkehrstoten in der EU auf Null senken soll. Von Reinhard Lask Seit November sind in Baden-Württemberg "starre Hindernisse" in außerörtlichen Straßenkreiseln nicht mehr erlaubt. Was manch einer aktuell … [Weiterlesen...]

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