Mittwoch, 03. September 2014

Leserbrief: Sinneswandel und behaarliches Schweigen der SPD

Guten Tag!

Heddesheim/Ladenburg, 18. November 2010. In seinem Leserbrief wundert sich GrĂŒnen-Gemeinderat GĂŒnther Heinisch ĂŒber die SPD, ihren Sinneswandel und das behaarliche Schweigen.

Leserbrief: GĂŒnther Heinisch

Herr Merx zeigt sich verwundert ĂŒber das Verhalten der GrĂŒnen in Sachen BĂŒrgerbefragung und der Akzeptanz des Ergebnisses derselben? Versteht die SPD den Unterschied zwischen BĂŒrgerbefragung und BĂŒrgerentscheid? Da muß sie aufpassen. In Sachen Stuttgart 21 fordert Ihr einen “Volksentscheid” Genossen, das ist wieder etwas anderes, nur daß Ihr da keinen Fehler macht.

Die Fraktion der GrĂŒnen ist “in sachlicher Art” am Ratstisch und da offenbar diejenige Fraktion, die “gemeinsam anstehende Aufgaben” angeht und SPD AntrĂ€ge, die offenbar nur fĂŒr die Galerie gestellt wurden, verteidigt und begrĂŒndet, wĂ€hrend sich die SPD den Schneid abkaufen lĂ€ĂŸt.

Beim Thema “Barrierefreies Heddesheim” hat die SPD den Antrag zwar “auf den Weg gebracht” aber dahinter zu stehen scheint sie nicht. Sonst hĂ€tte sie sich den Kernpunkt eines Behindertenbeauftragten nicht so schnell vom BĂŒrgermeister ausreden lassen. Obwohl die SPD also Gemeinsamkeiten sieht, ist sie nicht in der Lage einsichtsgeleitet zu handeln. Schade.

An anderer Stelle hat die SPD sich auch verwundert ĂŒber die GrĂŒne Demonstration gegen Pfenning gezeigt und sich Sorgen um das DemokratieverstĂ€ndnis der GrĂŒnen gemacht. Dabei war sie selbst mit einem Gemeinderat vertreten. Oder sollte Rat Michael Bowien bereits wegen UnbotmĂ€ĂŸigkeit aus der SPD
ausgeschlossen worden sein? Es ist immer nĂŒtzlich auf andere loszugehen um von eigenen UnzulĂ€nglichkeiten abzulenken.

Wir hĂ€tten eigentlich zumindest noch ein weiteres Mitglied der SPD Gemeinderatsfraktion erwartet. Im “Gemeinderatsprotokoll Nr. 1/2001 Öffentlich Sitzung vom 25. Januar 2001″ ist zu lesen, daß “Mit Schreiben vom 30.12.2000 hat Herr … Bugla Einwendungen gegen die Änderungen des FlĂ€chennutzungsplanes zur Aufstellung des Bebauungsplanes “Gewerbepark Hirschberg” vorgebracht. Dieses Schreiben wurde von den Eheleuten Bugla sowie von 91 weiteren Personen
unterschrieben. Die Mehrzahl dieser Personen wohnt in der Großsachsener Straße.”

Diesen Sinneswandel und das beharrliche Schweigen von Frau GemeinderĂ€tin Bugla zu allen Bereichen im “Verfahren Pfenning” darf die SPD den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern Heddesheims gerne erklĂ€ren bevor sie sich ĂŒber die GrĂŒnen auslĂ€ĂŸt. Vor allem den 89 Mitunterzeichnern aus dem Bereich Großsachsener Straße ist sie eine ErklĂ€rung bis heute schuldig geblieben.

GĂŒnther Heinisch
BĂŒndnis 90/Die GrĂŒnen