Samstag, 19. April 2014

Leserbrief: Sinneswandel und behaarliches Schweigen der SPD

Guten Tag!

Heddesheim/Ladenburg, 18. November 2010. In seinem Leserbrief wundert sich Gr├╝nen-Gemeinderat G├╝nther Heinisch ├╝ber die SPD, ihren Sinneswandel und das behaarliche Schweigen.

Leserbrief: G├╝nther Heinisch

Herr Merx zeigt sich verwundert ├╝ber das Verhalten der Gr├╝nen in Sachen B├╝rgerbefragung und der Akzeptanz des Ergebnisses derselben? Versteht die SPD den Unterschied zwischen B├╝rgerbefragung und B├╝rgerentscheid? Da mu├č sie aufpassen. In Sachen Stuttgart 21 fordert Ihr einen “Volksentscheid” Genossen, das ist wieder etwas anderes, nur da├č Ihr da keinen Fehler macht.

Die Fraktion der Gr├╝nen ist “in sachlicher Art” am Ratstisch und da offenbar diejenige Fraktion, die “gemeinsam anstehende Aufgaben” angeht und SPD Antr├Ąge, die offenbar nur f├╝r die Galerie gestellt wurden, verteidigt und begr├╝ndet, w├Ąhrend sich die SPD den Schneid abkaufen l├Ą├čt.

Beim Thema “Barrierefreies Heddesheim” hat die SPD den Antrag zwar “auf den Weg gebracht” aber dahinter zu stehen scheint sie nicht. Sonst h├Ątte sie sich den Kernpunkt eines Behindertenbeauftragten nicht so schnell vom B├╝rgermeister ausreden lassen. Obwohl die SPD also Gemeinsamkeiten sieht, ist sie nicht in der Lage einsichtsgeleitet zu handeln. Schade.

An anderer Stelle hat die SPD sich auch verwundert ├╝ber die Gr├╝ne Demonstration gegen Pfenning gezeigt und sich Sorgen um das Demokratieverst├Ąndnis der Gr├╝nen gemacht. Dabei war sie selbst mit einem Gemeinderat vertreten. Oder sollte Rat Michael Bowien bereits wegen Unbotm├Ą├čigkeit aus der SPD
ausgeschlossen worden sein? Es ist immer n├╝tzlich auf andere loszugehen um von eigenen Unzul├Ąnglichkeiten abzulenken.

Wir h├Ątten eigentlich zumindest noch ein weiteres Mitglied der SPD Gemeinderatsfraktion erwartet. Im “Gemeinderatsprotokoll Nr. 1/2001 ├ľffentlich Sitzung vom 25. Januar 2001″ ist zu lesen, da├č “Mit Schreiben vom 30.12.2000 hat Herr … Bugla Einwendungen gegen die ├âÔÇ×nderungen des Fl├Ąchennutzungsplanes zur Aufstellung des Bebauungsplanes “Gewerbepark Hirschberg” vorgebracht. Dieses Schreiben wurde von den Eheleuten Bugla sowie von 91 weiteren Personen
unterschrieben. Die Mehrzahl dieser Personen wohnt in der Gro├čsachsener Stra├če.”

Diesen Sinneswandel und das beharrliche Schweigen von Frau Gemeinder├Ątin Bugla zu allen Bereichen im “Verfahren Pfenning” darf die SPD den B├╝rgerinnen und B├╝rgern Heddesheims gerne erkl├Ąren bevor sie sich ├╝ber die Gr├╝nen ausl├Ą├čt. Vor allem den 89 Mitunterzeichnern aus dem Bereich Gro├čsachsener Stra├če ist sie eine Erkl├Ąrung bis heute schuldig geblieben.

G├╝nther Heinisch
B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen