Donnerstag, 17. Mai 2012

Gläserner Gemeinderat: Getrieben von Furcht und Sorge – Hau doch ab.

Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Von Hardy Prothmann Wer die öffentlichen Gemeinderatssitzungen verfolgt, muss nicht genau hinhören, um das Muster zu erkennen: Immer wieder wird "befürchtet", ist man "besorgt", muss man "warnen", "droht" etwas. Man könnte meinen, Heddesheim sei im Krieg und von Gefahren umzingelt. Doch keine Sorge. Die Spannung wird regelmäßig aufgelöst, weil etwas "gelungen" ist, man "erreichen konnte", der "Einsatz sich gelohnt" hat. Aber immer war … [Weiterlesen...]

582,25 Euro Spendengelder angenommen

Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Der Gemeinderat hat die Spenden von insgesamt drei Spendern genehmigt. Aufgrund der Gemeindeordnung sind nur der Bürgermeister oder ein Stellvertreter zur Einwerbung und Entgegennahme von Spenden berechtigt. Über die Annahme entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung. Eine Spende in Höhe von 100,- Euro kommt der freiwilligen Feuerwehr zugute. Zwei weitere Spenden in Höhe von 200,- und 282,25 Euro gingen an den Kommunalen … [Weiterlesen...]

53.500 Euro überplanmäßige Ausgaben

Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Wegen Baumfällarbeiten und Kanalreparaturen fielen 53.500 Euro Mehrausgaben. Diese konnten durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer gedeckt werden. Im Haushalt 2009 waren insgesamt 18.500 Euro für Baumrückschnitte eingeplant. Nach einem aktuellen Baumgutachten müssen 18 von 46 untersuchten Bäumen sofort gefällt werden. Bei weiteren 26 Bäumen ist Totholzentfernung und/oder ein Kronenrückschnitt notwendig, da diese Bäume relativ nah an … [Weiterlesen...]

Grüne kritisieren Verkehrsgutachten und Verkehrslenkungsvertrag – die Fronten stehen

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Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 19. November 2009 mit 11:7 Stimmen dem Vorentwurf des Bebauungsplans "Nördlich der Benzstraße" ("Pfenning") zugestimmt. Der Entwurf enthält nach Angaben der Gemeinde zwei wesentliche Änderungen. Die "Pfenning-Gruppe" verzichte auf Anlagen, die nach 4. BImSchV (Bundesimmissionsschutzverordnung) genehmigungsbedürftig sind. Gleichzeitig "unterwirft" sich "Pfenning" einer Verkehrslenkungsvereinbarung. Der … [Weiterlesen...]

Gemeinderat fordert Öffentlichkeit – abgelehnt

Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Meldung Gemeinderatssitzung Der Gemeinderat Hardy Prothmann (verantwortlich für das heddesheimblog, d. Red.) hat zwei Mal in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats die Herstellung von Öffentlichkeit gefordert. Gleich zu Beginn der Sitzung sagte der Gemeinderat Hardy Prothmann: "Ich habe aus unterschiedlichen Quellen erfahren, dass in der nicht-öffentlichen Sitzung eine email-Korrespondenz zwischen dem heddesheimblog und … [Weiterlesen...]

Erdgaslieferung für drei Jahre beschlossen

Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Meldung Gemeinderatssitzung Der Heddesheimer Gemeinderat hat eine dreijährige Erdgaslieferung durch die Stadtwerke Viernheim zu einem Festpreis beschlossen. Vor der Entscheidung wurden die Gemeinderäte anders als angekündigt weder schriftlich im Vorfeld noch durch Tischvorlage informiert. Die Konditionen wurden per Beamer projeziert und durch den Bürgermeister Michael Kessler erläutert. Der neue Vertrag sieht einen Pauschalpreis für … [Weiterlesen...]

SPD beantragt Wochenmarkt – Antrag zur Kenntnis genommen

Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Meldung Gemeinderatssitzung Der Heddesheimer Gemeinderat hat den Antrag des SPD-Ortsverbands "Einführung eines Wochenmarkts auf dem Dorfplatz" zur Kenntnis genommen, aber nicht darüber abgestimmt. Die SPD wünscht sich "eine Belebung des Platzes aber auch eine Attraktivitätssteigerung". Außerdem solle ein zusätzliches Einkaufsangebot erreicht werden. Der Wochenmarkt solle aber nicht als "Konkurrenzangebot für die ortsansässigen … [Weiterlesen...]

Werkrealschule wird beantragt

Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Meldung Gemeinderatssitzung Der Heddesheimer Gemeinderat hat mit 14:4 Stimmen bei einer Enthaltung dem Antrag auf eine gemeinsame Werkrealschule zugestimmt, nach dem "die Klassen 5 bis 9 jeweils an beiden Standorten und die Klasse 10 im jährlichen Wechsel geführt werden". Die Verwaltung ist nunmehr "beauftragt, gemeinsam mit Hirschberg einen entsprechenden Antrag bei der zuständigen Schulbehörde zu stellen". Ebenso soll die "bis zum … [Weiterlesen...]

“Verkehrslenkungsvertrag” mit 11:6 Stimmen angenommen

Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Meldung Gemeinderatssitzung Der Heddesheimer Gemeinderat hat mit 11:6 Stimmen bei einer Enthaltung den "Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Verkehrslenkung mit der Pfenning-Gruppe" angenommen. Inhalt dieser "Vereinbarung" ist die Selbstverpflichtung der Unternehmensgruppe "Pfenning" keine Fahrzeuge über 18 Tonnen durch Heddesheim oder über die Ringstraße fahren zu lassen. Wir informieren Sie ausführlich im Laufe … [Weiterlesen...]

Gemeinderat stimmt Vorentwurf des Bebauungsplans “Pfenning” zu

Guten Tag! Heddesheim, 20. November 2009. Meldung Gemeinderatssitzung Der Heddesheimer Gemeinderat hat mit 11:7 Stimmen dem Vorentwurf des Bebauungsplans "Nördlich der Benzstraße" ("Pfenning") zugestimmt. Im nächsten Schritt des Verfahrens werden nun die zuständigen Behörden und Träger öffentlicher Belange beteiligt. Vor der Abstimmung stellte ein Vertreter des Architektenbüros die Planung vor. Ebenso gab der Verkehrsgutachter einen kurzen Überblick über seine … [Weiterlesen...]