Donnerstag, 17. Mai 2012

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“Fristgerechte Antworten”

Guten Tag,

das heddesheimblog dokumentiert mit diesem Beitrag einen Schriftwechsel – mit dem BdS Heddesheim und Bürgermeister Michael Kessler. Leider brauchen Sie Zeit, um das alles zu lesen. Nehmen Sie sich diese Zeit, es lohnt sich!

Das heddesheimblog steht für Transparenz und Informationsfreiheit. Deswegen macht es den Schriftwechsel zum BdS und zum Bürgermeister Michael Kessler öffentlich.

Das heddesheimblog achtet dabei zuallererst auf den “Quellenschutz”. Das bedeutet, “Quellen”, also private Personen, denen Nachteile aus einer Berichterstattung entstehen könnten, werden geschützt. Sofern nicht anders möglich, würde im Zweifel nicht Bericht erstattet.

Wie kann das sein, wenn man sich der Berichterstattung verpflichtet fühlt, ist eine gute Frage?

Das kann so sein, wenn die “Quelle” dadurch erhebliche persönliche, also private Nachteile in Kauf nehmen müsste. Ohne Menschen, die über Missstände berichten, werden Missstände nicht aufgedeckt.

Eine verantwortliche Presse schützt diese “Quellen” und sucht nach anderen Möglichkeiten, erhaltene Informationen trotzdem zu veröffentlichen, ohne die “Quelle” dadurch zu beschädigen.

Im vorliegenden Fall sind die Quellen der BdS Heddesheim und Bürgermeister Michael Kessler.

Beide Quellen suchen die Öffentlichkeit und sind deswegen von uns befragt worden.

Beide Quellen sind öffentliche und keine privaten Quellen.

Beide benötigen deswegen auch keinen besonderen Schutz, obwohl das heddesheimblog “Missverständnisse” durch gezielte Nachfragen ausräumen wollte.

Beide Quellen haben geantwortet. Wir dokumentieren die Korrespondenz:

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Fragen an den BdS zu Veröffentlichungen im Internet

28. Mai 2009, 18:53 Uhr

Guten Tag Frau Kemmet,
ich wollte nur eine Information überprüfen:
Sie schreiben unter “Ergebnisse der Arbeitspruppe Pfenning”, dass Sie die Antworten des Bürgermeisters vom 02.04.09 veröffentlichen.

Trifft es zu, dass die jetzige Darstellung nicht der ersten Antwort vom 2.4.09 entspricht, sondern erweitert wurde?

Außerdem wollte ich gerne wissen, woher Sie die detaillierten Informationen über die vorläufigen Gutachten zum Pfenning-Projekt haben.

Würden Sie mir dazu kurz eine Antwort senden?

Vielen Dank vorab.
Schönen Urlaub
Gruß Hardy Prothmann

Frau Kemmet ist in Urlaub, deshalb wartet das heddesheimblog auf eine Antwort, bis Frau Kemmet wieder “im Dienst” ist.

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09. Juni 2009, 16:50
Sehr geehrter Herr Prothmann,

ich bin aus dem Urlaub zurück und wir haben im Vorstand des BdS die Thematik und Ihre Anfrage besprochen und uns entschieden, da es sich um ein sensibles (Unterstreichung, d. Red.) Thema handelt, Sie zu bitten, Ihre Fragen schriftlich zu formulieren.

Wir werden diese dann im Vorstand gemeinschaftlich bearbeiten und im Sinne unseres Vereines und unserer Mitglieder beantworten.

Wir befürchten, dass es in einem mündlichen, bzw. fernmündlichen, Gespräch zu Missverständnissen kommen kann, die eventuell zu widersprüchlichen Darstellungen führen kann. (Unterstreichung, d. Red.)

Um diese, für beide Seiten unangenehme Gefahr der Missinterpretation zu vermeiden, halten wir diese Vorgehensweise für sinnvoll.

Freundliche Grüße

Nicole Kemmet BdS Heddesheim

Auch das heddesheimblog ist sehr bemüht, keinen “unangenehmen Gefahren der Missinterpretation” zu erliegen und stellt deshalb nochmals konkrete Fragen.

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10. Juni 2009, 12:54 Uhr
Sehr geehrte Frau Kemmet,

ich stelle die Fragen gerne nochmal schriftlich, obwohl ich Sie ja schon in der anderen email ebenfalls schriftlich gestellt habe.

Sie haben auf den Seiten des BdS Informationen zum Thema Pfenning veröffentlicht.

Zu lesen ist, dass Sie dem Bürgermeister am 19.03.09 Fragen zu Pfenning vorgelegt haben, die dieser mit Schreiben vom 2. April 2009 beantwortet hat. Danach listen Sie Fragen und Antworten auf.

Meine Frage dazu: Entsprechen die hier aufgeführten Antworten exakt den Antworten aus dem Schreiben vom 2. April 2009 oder wurden die Antworten ergänzt?

Wenn sie ergänzt wurden, lautet die Frage, wann das passiert ist?

Falls nicht, wären Sie bereit, mir eine Kopie der ersten Antwort geben?

Weiter führen Sie auf der Seite umfangreiche Informationen zur Bürgerveranstaltung auf.

Meine Frage dazu: Woher haben Sie diese Informationen? Liegen Ihnen die vorgestellten Gutachten vor?

Weiter schreiben Sie, dass aus der ersten Arbeitsgruppe die IG neinzupfenning geworden ist. Was bedeutet das? Sind die Mitglieder der IG nicht mehr im BdS? Hat der BdS eine neue Arbeitsgruppe gebildet? Hat der BdS eine “offizielle” Haltung gegenüber dem Pfenning-Projekt?

Mit freundlichen Grüßen

Hardy Prothmann

Die Antwort ist sehr “geschäftsmäßig”. Telefonische Kontakte waren nicht möglich, da das BdS-Telefon nie besetzt war.  Auch Nachfragen auf Rückruf wurde nicht entsprochen.

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12. Juni 2009, 08:42 Uhr
Sehr geehrter Herr Prothman

wir, der Vorstand des BdS Heddesheim, haben Ihre Fragen bearbeitet, Sie finden diese in Anhang als pdf-Datei.

Freundliche Grüße

Nicole Kemmet BdS Heddesheim im Namen des Vorstand-Team

Die Antwort als pdf-dokument (nicht veränderbar, also “eindeutig”)

Sehr geehrter Herr Prothmann,

1. Die Veröffentlichung entspricht den Antworten aus dem Schreiben vom 02.04.09 von Herrn Kessler, die Informationen wurden am 21.04.09 im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit an dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet “Nördlich der Benzstrasse” durch die dort genannten Fakten ergänzt. Auch haben wir in einem Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Heddesheim die Aktualität der Fakten überprüft. Schlussendlich haben wir uns erlaubt, dass ganze so zu formulieren, wie Sie es auf unserer Seite finden.

2. Weiter führen wir umfangreiche Informationen auf, woher haben wir diese? Wie Sie oberhalb dieser Informationen auf unserer Seite lesen können: Protokollnotizen, BdS Heddesheim, N. Kemmet “Pfenning-Projekt” Beteiligung der Öffentlichkeit an dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet “Nördlich der Benzstrasse” 21. April 2009 (18.00 – 21.00 Uhr) Die Informationen zu den vorläufigen Gutachten wurden für alle interessierten Bürger in der Informationsveranstaltung am 21.04.09 genannt, zu der wir ebenfalls eingeladen waren. Da wir die Veranstaltung aufmerksam verfolgt und protokolliert haben, konnten wir die Ergebnisse einbeziehen.

3. Die Arbeitsgruppe wurde mit einem Auftrag, nämlich dem der Fragestellung zum “Projekt Pfenning-Ansiedlung”, ausgestattet, dieser wurde ausgeführt und erfüllt und die Arbeitsgruppe erhielt keinen neuen Auftrag. Gemäß unserer Satzung endet die Arbeit einer solchen Projektgruppe mit Abschluss des ihr gestellten Auftrags.

4. Die BdS-Mitglieder, die sich daraufhin in der IG engagiert haben, sind weiterhin Mitglied im BdS Heddesheim, uns sind derzeit keine Austritte bekannt. Das Engagement der IG “Nein zu Pfenning” ist jedoch losgelöst vom BdS Heddesheim.

5. Der BdS Heddesheim beabsichtigt derzeit keine neue Arbeitsgruppe zum Thema “Pfenning- Ansiedlung” zu bilden.

6. Der BdS hat insofern eine “offizielle” Haltung, als dass wir uns als Partner der Selbstständigen verstehen. Wir sind eine Gemeinschaft derjenigen, die bereit sind, eigene Verantwortung zu übernehmen. Laut unserer Satzung darf es nicht unser Ansinnen sein, Gewerbeansiedlungen zu verhindern. Gemäß ebendieser ist es unsere Aufgabe mit der Gemeindeverwaltung Kontakt zu halten, um die Anliegen des Handels, des Gewerbes und der freien Berufe zu kommunalen Fragen rechtzeitig vortragen und vertreten zu können und die Mitglieder über Fragen der Gemeindeverwaltung aufzuklären. Unser erklärtes Ziel ist es, weiterhin über die Ergebnisse der verschiedenen Fachgutachten und Untersuchungen informiert zu werden und aktiv am Planungsprozess teilhaben zu können. Selbstverständlich werden wir uns auch für eine Einbindung der Heddesheimer Betriebe bei der Vergabe von Aufträgen einsetzen.

Freundliche Grüße

Nicole Kemmet im Namen des Vorstands des BdS Heddesheim

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12. Juni 2009, 11:10 Uhr
Guten Tag Frau Kemmet,

danke für ihre Antwort. Ich muss dazu nochmals nachhaken.

Wenn die Antworten des Bürgermeisters vom 2.4.09 auf ein Schreiben des BdS vom 19.3.09 exakt die sind, die auf der Seite zu lesen sind, hätte der Bürgermeister drei Wochen vor der “Einbeziehung der Öffentlichkeit” im Detail einen Interessenverband informiert.

Politisch gesehen, wäre das ein ziemlicher Skandal.

Wollen Sie das mir übersandte Schreiben tatsächlich als Antwort gelten lassen oder sich nicht nochmal um meine Frage kümmern?

Damit Sie mich richtig verstehen. Ich habe ihre Seite im Internet gefunden und war erstaunt über die Angaben der Daten. Deswegen habe ich bei Ihnen nachgefragt und um ein Telefonat gebeten, weil ich ohne Überprüfung, ob hier ein Fehler vorliegt, keinen Artikel dazu verfassen wollte.

Sie schrieben mir, dass Sie befürchten “es könne etwas falsch verstanden werden, deswegen erfolge die Antwort schriftlich”. Auf die Unterstellung gehe ich nicht weiter ein. (Unterstreichung, d. Red.)

Sie haben mir nun schriftlich geantwortet. Ich wiederhole meine Anfrage und bitte um Klärung. Dafür lasse ich Ihnen bis einschließlich kommenden Montag Zeit.

Wenn die schriftliche Anwort weiter gilt, werde ich diese am Dienstag veröffentlichen.

Beste Grüße
Hardy Prothmann

Das heddesheimblog bemüht sich, “Missverständnisse” auszuräumen. Wir rufen an, hinterlassen unsere Rückrufnummer, wollen die Details klären, um “Missverständnissen” vorzubeugen. Doch ein Rückruf bleibt aus. Zu groß ist die Gefahr, dass es mündlich zu “Missverständnissen” kommt, scheint es.

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14. Juni 2009 13:43 Uhr
Sehr geehrter Herr Kessler,

auf den Seiten des BdS sind Fragen an Sie und ihre Antworten zu lesen.

Nach Auskunft des BdS haben Sie diese Fragen mit Schreiben vom 2. April 2009 beantwortet.

Ich bitte dazu um Auskunft: Trifft diese Aussage zu?

Mit freundlichen Grüßen

Hardy Prothmann
Redaktion heddesheimblog

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15. Juni 2009, 20:28 Uhr
Guten Abend Herr Prothmann,
im Anhang unsere hoffentlich deutliche und eindeutige Antwort, ‘fristgerecht’, zu Ihren erneuten Nachfrage.

Wir hoffen mit diesem Schreiben nachhaltige Klarheit schaffen zu können.

Freundliche Grüße

Nicole Kemmet im Namen des Vorstands des BdS Heddesheim

Guten Tag Herr Prothmann, wir schreiben:
“Die Veröffentlichung entspricht den Antworten aus dem Schreiben vom 02.04.09 von Herrn Kessler, die Informationen wurden am 21.04.09 im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit an dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet “Nördlich der Benzstrasse” durch die dort genannten Fakten ergänzt.

Auch haben wir in einem Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Heddesheim die Aktualität der Fakten überprüft. Schlussendlich haben wir uns erlaubt, dass ganze so zu formulieren, wie Sie es auf unserer Seite finden.”

Das bedeutet: Die Antworten, die im Mitteilungsblatt und auf unserer Internetseite zu lesen sind, sind nicht exakt die Antworten vom 02.04.09. (Unterstreichung, d. Red.)

•Wir haben am 02.04.09 von Herrn Kessler ein Antwortschreiben erhalten

•Wir haben die Informationen, die wir am 21.04.09 auf der Informationsveranstaltung erhielten, in die Antworten eingearbeitet (Unterstreichung, d. Red,)

•Wir haben vor Veröffentlichung der Antworten im Mitteilungsblatt mit dem Bürgermeister Heddesheims abgeklärt, ob die Fakten noch dem derzeitigen Kenntnisstand entsprechen.

D.h. dass es keinen politischen Skandal gegeben hat, indem wir vorab informiert gewesen wären.

Nein, wir haben unsere Informationen, zeitgleich mit ca. 500 interessierten Bürgern, auf der Informationsveranstaltung im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit an dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Gewerbegebiet “Nördlich der Benzstrasse”, am 21.04.09, erhalten.

Deshalb schreiben wir auch in unserer Veröffentlichung: “Wir, der Vorstand des BdS Heddesheim, möchten Ihnen heute die gestellten Fragen und die entsprechenden Antworten und Ergebnisse, auf Basis der uns heute vorliegenden Informationen, zu diesen vorstellen.”

Wie Sie sehen, kann sogar eine geschriebene Stellungnahme zu Missinterpretationen führen.

Daher halten wir die vorgeschlagene Vorgehensweise für durchaus angebracht.

Wir bedauern sehr, wenn Sie das als Unterstellung verstehen wollen, wir wollten lediglich Missverständnissen, in beiderseitigem Interesse, vorbeugen.

Freundliche Grüße

Nicole Kemmet im Namen des Vorstands des BdS Heddesheim

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14. Juni 2009, 20:44 Uhr
Sehr geehrter Herr Prothmann,

Also da fehlt mir wirklich die Zeit dazu, mich mit der Internetseite vom BDS zu befassen. Ich denke, dass der BDS der richtige Ansprechpartner für Sie ist und bitte Sie, dort direkt anzufragen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Kessler

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Interessant ist, dass weder der BdS noch Herr Kessler den Schriftwechsel bestreiten. Indirekt bedeutet das, beide bestätigen den Vorgang.

Tatsächlich tun sie das aber nicht. Der BdS sagt zunächst, es sei alles so wie dargestellt, dann aber: “Man habe sich erlaubt, das Ganze so zu formulieren, wie Sie es auf unserer Seite finden”.

Was bedeutet das? Der BdS legt also dem Bürgermeister Aussagen in den Mund, die sich der BdS “erlaubt”.

Und dem Bürgermeister “fehlt die Zeit, sich damit (seiner in den Mund gelegten Aussagen, d. Red.) zu befassen”?

Beides ist vollkommen unglaubwürdig.

Ein verantwortungsvoller Verband würde immer darauf achten, dass “Aussagen” bestätigt sind. Alles andere wäre unverantworlich und unglaubwürdig. Ein Bürgermeister oder sonst eine verantwortliche Person achtet normalerweise sehr genau darauf, was sie sagt und wie das dargestellt wird.

Der BdS hat also mit seinen Schreiben bestätigt, dass der Bürgermeister keine der “zitierten” Aussagen in dieser Form getroffen hat, sondern man “sich erlaubt” hat, die öffentlichen Aussagen eines Bürgermeisters “zu formulieren”.

Der Bürgermeister wiederum ist nicht interessiert an dem, was ihm “erlaubt” wurde zu sagen. Ihm fehlt die Zeit zur Prüfung.

Das heddesheimblog hat versucht, die Fakten zur Sache zu recherchieren. Das Ergebnis: Der BdS-Vorstand kommt zwei Mal zusammen und formuliert offizielle Schreiben, die sich widersprechen und der Bürgermeister sagt, ihm fehle die Zeit, auf die Anfrage zu antworten.

Das Ergebnis ist: Der BdS bestätigt etwas, das er nicht bestätigen kann. Der Bürgermeister interessiert sich nicht dafür oder hat keine Zeit zu Aussagen Stellung zu nehmen, die er angeblich oder tatsächlich getroffen hat.

Die “Missverständnisse” sind so leider vorprogrammiert.

Interessant sind auch die Antwortzeiten: Um 20:28 Uhr antwortet Frau Kemmet “fristgerecht” (im Laufe des Montags, d. Red.) und um 20:44 Uhr der Bürgermeister. Muss man da einen Zusammenhang oder nur einen Zufall vermuten?

Einen schönen Tag wünscht
Das heddesheimblog

Kommentare

  1. kompakter meint:

    Hallo,

    das ist der hammmer.
    dem bürgermeister ist es volkkommen egal, was er schwätzt. hauptsache, es kommt so rüber, wie er es will.
    dafür ist jedes mittel recht. geld sowieso für die pr-Firma, dies richten soll, was er an “dialog mit den b ürgern” nicht schafft.

  2. neudabei meint:

    Hallo,

    Da reibt man sich die Augen. Nicht, weil es so früh am Morgen ist, sondern, weil man liest, was man liest.

    Der Bund der Selbstständigen formuliert die Aussagen eines Bürgermeistes so, wie der BdS sich das “erlaubt” und der Bürgermeister hat keine Zeit, sich damit zu befassen?

    Also ist er entweder ignorant, “mir doch egal, was die schreiben” oder einverstanden “ich habs zwar so nicht gesagt, aber genauso sag ichs”.

    Merkwürdig ist, dass er ausweislich seiner Antwort ans heddesheimlog nicht weiß oder nicht wissen will, was der BdS auf seiner Seite von ihm veröffentlicht.
    Vielleicht ja, weil er weiß, dass er diese “detaillierten” Informationen nicht hätte geben sollen/dürfen zu diesem Zeitpunkt. Wenn man einen Fehler gemacht hat, war es schon immer gut, keine Zeit oder nichts gewusst zu haben.

    Spekulativ ist der Zusammenhang der Uhrzeit. Sicherlich ist das doch wohl nur ein Zufall, dass der BdS und der Bürgermeister innerhalb von einer Viertelstunde auf die Anfrage vom heddesheimblog antworten.

    Das kann nur ein Zufall sein oder nicht?

  3. insider meint:

    Das kann doch nur Zufall sein.
    Der Bürgermeister ist mit wichtigeren Dingen beschäftigt, als sich um Interviews zu kümmern, die irgendjemand, beispielsweise der BdS mit ihm führt.
    Der Bürgermeister sucht auch nie die Kameras und er lacht auch nie sein strahlendstes Lächeln dabei und er ist überhaupt nicht bemüht, möglichst viel abgedruckt zu werden, um omnipräsent zu sein.

    Unser Bürgermeister ist für uns da. Und er weiß, was gut für uns ist. Andere (der BdS) schließen sich dieser Meinung an und so schließt sich der Kreis. Der Kreis, das ist der Bürgermeister. Die Schnittmengen bilden alle die, die mit ihm konform gehen.

    Andere Mengen und sei das die Öffentlichkeit, existieren nicht. Die werden ja auch nicht interviewt oder im Bild abgelichtet.

    So einfach ist das.

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