Mittwoch, 29. Oktober 2014

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Leserbrief: Sinneswandel und behaarliches Schweigen der SPD

Guten Tag!

Heddesheim/Ladenburg, 18. November 2010. In seinem Leserbrief wundert sich Grünen-Gemeinderat Günther Heinisch über die SPD, ihren Sinneswandel und das behaarliche Schweigen.

Leserbrief: Günther Heinisch

Herr Merx zeigt sich verwundert über das Verhalten der Grünen in Sachen Bürgerbefragung und der Akzeptanz des Ergebnisses derselben? Versteht die SPD den Unterschied zwischen Bürgerbefragung und Bürgerentscheid? Da muß sie aufpassen. In Sachen Stuttgart 21 fordert Ihr einen “Volksentscheid” Genossen, das ist wieder etwas anderes, nur daß Ihr da keinen Fehler macht.

Die Fraktion der Grünen ist “in sachlicher Art” am Ratstisch und da offenbar diejenige Fraktion, die “gemeinsam anstehende Aufgaben” angeht und SPD Anträge, die offenbar nur für die Galerie gestellt wurden, verteidigt und begründet, während sich die SPD den Schneid abkaufen läßt.

Beim Thema “Barrierefreies Heddesheim” hat die SPD den Antrag zwar “auf den Weg gebracht” aber dahinter zu stehen scheint sie nicht. Sonst hätte sie sich den Kernpunkt eines Behindertenbeauftragten nicht so schnell vom Bürgermeister ausreden lassen. Obwohl die SPD also Gemeinsamkeiten sieht, ist sie nicht in der Lage einsichtsgeleitet zu handeln. Schade.

An anderer Stelle hat die SPD sich auch verwundert über die Grüne Demonstration gegen Pfenning gezeigt und sich Sorgen um das Demokratieverständnis der Grünen gemacht. Dabei war sie selbst mit einem Gemeinderat vertreten. Oder sollte Rat Michael Bowien bereits wegen Unbotmäßigkeit aus der SPD
ausgeschlossen worden sein? Es ist immer nützlich auf andere loszugehen um von eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken.

Wir hätten eigentlich zumindest noch ein weiteres Mitglied der SPD Gemeinderatsfraktion erwartet. Im “Gemeinderatsprotokoll Nr. 1/2001 Öffentlich Sitzung vom 25. Januar 2001″ ist zu lesen, daß “Mit Schreiben vom 30.12.2000 hat Herr … Bugla Einwendungen gegen die Änderungen des Flächennutzungsplanes zur Aufstellung des Bebauungsplanes “Gewerbepark Hirschberg” vorgebracht. Dieses Schreiben wurde von den Eheleuten Bugla sowie von 91 weiteren Personen
unterschrieben. Die Mehrzahl dieser Personen wohnt in der Großsachsener Straße.”

Diesen Sinneswandel und das beharrliche Schweigen von Frau Gemeinderätin Bugla zu allen Bereichen im “Verfahren Pfenning” darf die SPD den Bürgerinnen und Bürgern Heddesheims gerne erklären bevor sie sich über die Grünen ausläßt. Vor allem den 89 Mitunterzeichnern aus dem Bereich Großsachsener Straße ist sie eine Erklärung bis heute schuldig geblieben.

Günther Heinisch
Bündnis 90/Die Grünen

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Ãœber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (47) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.

  • Zosti

    Hallo miteinander, zu diesem Leserbrief möchte ich etwas anmerken, ergänzen.
    In der „Süddeutsche Zeitung“ Nr.244, Seite 32 habe ich Leserbriefe zur Thematik „Die Helden der Nation“ gelesen. Gemeint sind die Politiker. Diese Artikel haben mich sehr stark an Heddesheim erinnert (bin vor einigen Jahren zugezogen). Auch in Heddesheim gibt es viele derartige Helden.

    In einem dieser 4 Leserbriefe wird mehr Sachlichkeit angemahnt. Von den Pfenning-Befürwortern habe ich mir das auch gewünscht. Die Antworten bei meinen Nachfragen bei Bewerbern zum Gemeinderat (vor der Wahl) waren kurios: „ hierzu gibt’s offizielle Stellungnahmen, keine weitere Kommentierungen …“ Auf die von mir dann folgende Frage / Feststellung: „aber Du musst doch eine Meinung haben … „ gab es ebenso nichts brauchbares als Antwort, weshalb mir dann die Wahl im letzten Sommer leicht gefallen ist.

    Ich habe mir viele Statements, Unterlagen etc. zum sogenannten „Pfenning“ angesehen, die veröffentlichen Gutachten durchgelesen. Mein Eindruck ist, dass das Netzwerk des GröBaZ prima funktioniert und zusammengearbeitet hat, die Vasallen und Duckmäußer blieben standhaft bis heute, der ein oder andere hat sich (s.o. „Bugla“) gar eingegliedert – beschämend, mit dem Argument : Zum Wohle der Bürger …. weil dies der GröBaZ ja so festgestellt hat. Wo sind da die Helden der Nation ?

    In einem weiteren dieser 4 Leserbriefe wird angemerkt, dass die Medien zu der großen Kluft zwischen Politikern und Bevölkerung maßgeblich beitragen. Der Schlußsatz dieses Leserbriefes: „Vielleicht kann sich die Presse auch über ihr eigenes Image Gedanken machen.“ Ich blicke einige Jahre zurück. Vor Jahren noch hat das Netzwerk der verdienten „Ortspolitiker“ noch hervorragend funktioniert, die Welt in Heddesheim war in Ordnung – aus heutiger Sicht aber nicht heil, denn die vielen Bürger Heddesheims waren eine brave, einfache Schafherde, die durch das Wolfsrudel der Gemeinderäte „brav zusammengehalten“ und innerhalb der Herde gehalten wurde.

    Nun erschien in Heddesheim endlich einer, der genau das durchführt, was in einem weiteren Leserbrief der SZ Nr. 244 empfohlen wird: (Zitat) …. Damit diese Menschen (=Politiker) mit ihren durchaus menschlichen Schwächen aber „unsere“ Politiker bleiben und nicht die Politiker ihres Netzwerkes, bedarf es ständiger Kontrolle. Es fehlt in den einflussreichen Medien an investigativem Journalismus, der die Repräsentanten auf den Boden zurückholt oder sie am Abheben hindert. Dies kann nur mediale Kontrolle leisten. Nur eine kritische Presse, für die es weder ein „alternativlos“ noch Rücksicht auf „gut gemeint“ gibt, wird das Gemeinwesen demokratisch erhalten. (Zitat Ende)

    Dies auf Heddesheim übertragen, sind mit Menschen/Politiker nicht nur die „besonderen“ Gemeinderäte incl. GröBaZ gemeint, sondern auch die Unterstützer innerhalb der Vereinsvorstandschaften (manche haben sich geoutet), die ebenso zum Netzwerk gehören.
    (folgendes Beispiel aus der Erinnerung: Bauernverband, Zweck ist Pflege und Erhaltung der landwirtschaftlichen Flächen, 1. Vorsitzender …, 2. Vorsitzender: Hege ; Ergebnis ist, dass sich dieser Verband „neutral verhält“ beim Thema Pfenning – mich wunderts nicht. Aber obs der Satzung entspricht ?

    Nicht nur aus diesem Grunde ist es endlich nötig gewesen, dass eine mediale Kontrolle entsteht, die die schon so oft zitierten Blätter (MM, Mitteilungsblatt, … ) nicht leisten, da sie ja auch zum Netzwerk gehören. (die zitierten Artikel habe ich als Original)

  • Günther Heinisch

    Guten Tag,

    sicherlich ist die SPD in Heddesheim, wahrscheinlich darüber hinaus, dabei, sich in eine insgesamt haarige Situation zu manövrieren. Das aber eher durch beharrliches Beharren auf unhaltbaren Positionen, denn durch das Tragen seltsamer Haartrachten. ;)

    Eine schönen Tag

    Günther Heinisch