Guten Tag!
Heddesheim, 15. September 2009. Dem heddesheimblog liegen Belege vor, die zeigen, dass der Leiter des Kommunalrechtsamts, Albin Herrmann, wiederholt gegen den Datenschutz verstoßen hat.
Von Hardy Prothmann
Die Gemeinde Meckesheim liegt etwa “20 Kilometer südöstlich von Heidelberg im Kraichgau”, steht bei Wikipedia.
Das Kommunalrechtsamt des Rhein-Neckar-Kreises unter Amtsleiter Albin Herrmann verrät uns mehr: Dass beispielsweise der Meckesheimer Bürgermeister Hans-Jürgen Moos zwischen 2004-2006 über zweieinhalb Jahre lang Anfragen der Gemeindeprüfungsanstalt nicht beantwortet hat.
Der durchgestrichene Text zeigt eine vorhergehende Fassung des Word-Dokuments. Quelle: privat
Diese Fragen brauchten dringend Antworten, denn: “Nur auf diese Weise ist sichergestellt, dass der Gemeinderat seine gesetzliche Ãœberwachungspflicht gegenüber der Verwaltung ausüben kann.”
Hat das zu bedeuten, dass Herr Moos die Ãœberwachungspflicht des Gemeinderats beschnitten hat? Ist Herr Moos damit undemokratisch, obwohl er für die SPD auch schon für den Landtag kandidierte? Ist so ein Mann bei seiner Pflichterfüllung Ernst zu nehmen, wenn sogar das Kommunalrechtsamt langsam, aber deutlich drängelt und von einem “Novum” spricht?
Fragen über Fragen, die in den der Redaktion vorliegenden Informationen zu finden sind. Aber es sind auch viele Antworten enthalten. Welche, werden wir aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht veröffentlichen. Nur soviel: Das eine zitierte Schreiben umfasst acht Seiten, zeigt wem was “Zur Kenntnis”, was wie zu den Akten kommt…
Herr Albin Herrmann, der Amtsleiter des Kommunalrechtsamts, soll diese Informationen ausweislich seiner Namensnennung per email verschickt haben. In Word-Dokumenten.
Diese Dokumentenart speichert nicht nur den Inhalt von Briefen, sondern auch die Bearbeitung. In diesen Dokumenten sind “frühere” Briefe und deren Inhalte wieder herstellbar – für alle, die das Dokument in dieser Form erhalten und die Funktion aufrufen.
Wie viele dieser “Geisterbriefe” – über die der Redaktion bekannt geworden Briefe – verschickt wurden, ist unbekannt.
Anmerkung der Redaktion:
Die Recherche für diesen Text war umfangreich. Uns liegen verschiedene elektronische Dokumente vor, die wir auf ihre “Echtheit” mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln überprüft haben. Darüber hinaus liegen uns glaubhafte Zeugenaussagen vor. Â Zum Umfang und zur Herkunft der Informationen werden wir keine Auskunft geben.
Die Redaktion hat auch an die Möglichkeit einer Fälschung gedacht, dafür aber keinen Hinweis gefunden.
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