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Heddesheim, 12. August 2009. Der Artikel “Die IG neinzupfenning ist am Ende – außer, sie erfindet sich neu” hat für einige Aufregung gesorgt – und auch für Verwirrung. “Ist das heddesheimblog jetzt gegen die IG?” “Wie soll man die Anschuldigungen verstehen?” “Die IG hat sich selbst keinen Gefallen getan”, sind nur einige Reaktionen auf den Text.
Kommentar: Hardy Prothmann
Der Artikel “Die IG neinzupfenning ist am Ende – außer, sie erfindet sich neu” hat die Gemüter erregt – auf Seiten der IG neinzupfenning, deren Unterstützern und Sympathisanten.
Warum? Weil der Text kritisch ist und Probleme bei der IG neinzupfenning öffentlich macht.
Die IG neinzupfenning befindet sich damit in bester Gesellschaft mit der “Unternehmensgruppe Pfenning”, dem Bürgermeister Michael Kessler, verschiedenen Gemeinderäten und anderen Akteuren.
Das heddesheimblog ist nicht für oder gegen,
sondern unabhängig.
Die erste Frage: “Warum ist das heddesheimblog jetzt gegen die IG?”, ist einfach zu beantworten. Das heddesheimblog war nie für die IG und ist auch nicht gegen die IG. Das heddesheimblog berichtet unabhängig.
Der Artikel behauptet auch nicht, dass sich Mitglieder der IG persönliche Vorteile verschaffen, sondern stellt lediglich die Frage, für welche Interessen sich die IG einsetzt?
Diese Frage ist schon früh gestellt und als Vorwurf gegenüber der IG benannt worden: Eigeninteressen.
Die Gründer der IG wollen für jeden gesunden Menschenverstand nachvollziehbar keine Verkehrsbelastung, keine Einschränkung ihrer Wohn- und Lebensqualität oder Wertminderung ihrer Grundstücke.
Das sind ganz klar eigene Interessen, die jeder in dieser Situation auch so vertreten würde.
Oder nimmt jemand ernsthaft an, dass der Bürgermeister oder ein Gemeinderat in vergleichbarer Situation sagen würde: “Die Nachteile für mich sind enorm und eigentlich nicht auszuhalten, aber wenn es dem Wohl der Gemeinde dient, füge ich mich in dieses Schicksal?” Wohl kaum.
Die IG hat “öffentliche Interessen” wahrgenommen und daran wird sie gemessen.
Die IG hat sich aber über die “eigenen” Interessen hinaus als Vertreter der “öffentlichen Interessen” positioniert, indem sie Unterschriften gesammelt hat.
Damit hat sie den Bereich der “eigenen” Interessen verlassen und Verantwortung übernommen, für alle die 1400 Unterzeichner, die gegen eine Pfenning-Ansiedlung ihre persönliche Handschrift gegeben haben.
Die IG neinzupfenning kann sich deshalb nicht mehr damit herausreden, sie sei nur ein Zirkel von Bürgern und man dürfe nicht so hohe Ansprüche an sie legen, wie sich die IG gegenüber dem heddesheimblog geäußert hat.
Die IG selbst hat diese hohen Ansprüche definiert und sich per Unterschrift besiegeln lassen.
Damit hat sie aus nachvollziehbaren und legitimen Eigeninteressen ein belegbares und verpflichtendes öffentliches Interesse gemacht – für das die IG einzustehen hat.
Wenn diese Aufgabe zu groß oder zu viel wird für deren Mitglieder – muss sich die IG auflösen, bevor ein Schaden entsteht.
Die IG hat sich unbestritten um die kommunale Demokratie verdient gemacht.
Der Verdienst, ein “Generationenthema” für die Gemeinde öffentlich gemacht zu haben, ist davon unberührt.
Das hat die innerkommunale Demokratie bis aufs Letzte gefordert und hoffentlich befördert.
Die IG hätte sich nach der Wahl einfach auflösen können und den weiteren Verlauf dem Gemeinderat und den Bürgern überlassen können.
Das hat sie aber nicht.
Die IG wollte weiter wahrgenommen werden.
Und damit ist sie eine Verpflichtung eingegangen – aktiv zu sein. Das wird von der IG erwartet.
Der Artikel wirft der IG genau das vor – Inaktivität.
Seit der Wahl ist von Seiten der IG fast nichts mehr gekommen, außer einem schon störrischen Briefwechsel mit dem Bürgermeister.
Dafür muss die störrische IG sich ebenso wie der störrische Bürgermeister der Kritik stellen – sie kann nicht nur andere für deren Untätigkeit kritisieren und sich selbst ausklammern.
Wenn die IG glaubwürdig sein will, dann muss sie sich für die Bürger einsetzen und dafür, was die Bürger wollen. 1400 Unterschriften und viele Gespräche an den Ständen sollten eine solide Grundlage sein, zu wissen, was die Bürger wollen.
Wenn die IG weiter bestehen will, aber dieses Engagement nicht leistet, wird zu Recht gefragt werden, ob deren aktive Mitglieder nur eigene Interessen vertreten.
Umgekehrt kann die IG eine äußerst wichtige und respektable Aufgabe übernehmen, nämlich die Basisdemokratie zu stärken.
Wenn die IG sich nicht entscheiden kann, sollte sie sich zurückziehen, weil sie sonst Hoffnungen enttäuscht und Vorwürfe gegen sich selbst bestärkt – und damit wäre das außerordentliche Engagement über Wochen und Monate vergeudet – und die Koalition der Strippenzieher und Starrsinnigen hätte gewonnen – wie so oft.
Das kann weder die IG für sich wollen, noch wäre das fair gegenüber den Unterzeichnern und es wäre ein kapitaler Schaden für künftige Interessengemeinschaften, die etwas Gutes wollen – nämlich ihre Meinung zu äußern und ihre Ideen einzubringen.
Die IG neinzupfenning muss sich der Kritik stellen, wie jeder andere. Und sie sollte, weil sie selbst Kritiker ist, mit gutem Beispiel vorangehen.
Entweder, sie setzt sich ein – für die Bürger – oder sie zieht sich zurück. Einen Mittelweg gibt es nicht.
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