Dienstag, 21. Mai 2013

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Grüne und FDP ziehen ihren Riemen durch – die CDU eiert, die SPD schweigt

Guten Tag!

Heddesheim, 02. Oktober 2009. Die Fraktionen der Parteien des Heddesheimer Gemeinderats haben sich zu den Ergebnissen der Bürgerbefragung bekannt – bis auf die SPD.

Die CDU schreibt:
“Die politische Gestaltung des Gemeinwesens für unsere Bürgerinnen und Bürger ist unser Auftrag.”

Die Grünen schreiben:
“Die Ansiedlung von pfenning logistics in Heddesheim wird von uns eindeutig abgelehnt.”

Die SPD schreibt:
-

Die FDP schreibt:
“Eine knappe Mehrheit ist in jedem Fall eine Mehrheit.”

Einen schönen Tag wünscht
Das heddesheimblog

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  • Aqualung

    Natürlich schweigt die SPD noch zu dem Ergebnis der Befragung. Wenn sie sich dazu geäußert hätte wäre das, und das hätte man der Fraktion mit Recht vorwerfen können, ein Schnellschuss gewesen zumal der Redaktionsschluss des Gemeindeblattes zeitlich nicht wirklich viel Spielraum lässt eine fundierte Verlautbarung zu formulieren.
    Dies kann man, finde ich, an den Meldungen der CDU, der FDP und der Grünen sehen.
    Die klingen für mich irgendwie doch schon vorformuliert.
    Von den Fraktionen der CDU und der FDP erwarte ich ja sowieso nichts anderes, diese sind ja immer auf alles vorbereitet!
    Das sich aber die Grünen GR`s immer noch so eindeutig und geschlossen gegen Pfenning positionieren ist für mich der größte Fehlentscheid den sie sich in Ihrer kurzen Zeit als zweitstärkste Fraktion leisten. Und das sage ich als Grünen-Sympathisant und Grünwähler bei der Bundestagswahl. Dies ist doch meiner Meinung nach Inkonsequenz par Excellence.
    Wenn eine Fraktion so vehement einen Bürgerentscheid fordert und die Basisdemokratie leben will, ist das ja per Sache vollkommen in Ordnung.
    Wenn sie dann nach deren (leider) rechtlich korrekter Ablehnung eine Bürgerbefragung anstößt und den Großteil des GR`s davon überzeugen kann, ist das auch immer noch Demokratie vom Feinsten. Chapeau!
    Wenn sie sich dann aber erdreistet das, wenn auch knappe, Ergebnis wie mit Scheuklappen zu ignorieren kann ich mir nur noch meinen Teil denken. Aber die Gedanken sind bekanntlich ja frei!
    Hätten die Grünen, wie Anfangs gewünscht einen Bürgerentscheid herbeiführen können wären die Verwaltung und der GR an diese Entscheidung sowieso rechtlich gebunden.
    Ich frage mich ernsthaft ob bei den Heddesheimer Grünen der bei den anderen Fraktionen so viel gescholtenen Fraktionszwang greift (den ich, ganz nebenbei, bei der SPD nicht feststellen kann denn da gibt es ja den Hr. Bowien der sich sachlich fundiert gegen Pfenning festgelegt hat)?
    Oder ist es, und das unterstelle ich nur, einfach nur Sturheit oder das Unvermögen / der Unwille von getätigten Aussagen abzuweichen und sich einer Mehrheit zu beugen?
    Ich hoffe es antwortet speziell auf diese Frage einer der Grünen GR`s, denn das interessiert mich jetzt wirklich und die Frage ist nicht nur rein rethorisch!
    Ich kann schlussendlich nur hoffen dass ich mit der Vermutung des Fraktionszwanges Unrecht habe und sich die GR`s der Grünen (und auch die der anderen Fraktionen) von den Sachstandsberichten und Ihrem Gewissen leiten lassen.
    Man kann gespannt was am Entscheidungstag dann herauskommt und wie sich die einzelnen GR`s, egal welcher Fraktion, dann entscheiden.

    Gruß Aqualung!